In der Vorbereitung der Herbstsession hat sich der Oberländerrat geschlossen für eine klare Wasserkraft-Strategie des Kantons Bern ausgesprochen. Das Vorgehen betreffend dem herrenlosen Land wird von den Grossratsmitgliedern im Berner Oberland kritisiert. Die Vorlage soll zurückgewiesen werden. In einem zweiten Teil tauschten sich die Grossratsmitglieder mit Amtsvorstehenden des Kantons zur Weiterentwicklung des Berner Oberlands aus.
Der Oberländerrat ist in Wilderswil zusammengekommen, um die anstehende Herbstsession vorzubereiten. Dabei wurden wichtige Themen für das Berner Oberland behandelt und gemeinsame Stossrichtungen beschlossen. Eine Motion verlangt dringend eine Wasserkraft-Strategie vom Kanton. Grundlage einer zuverlässigen Stromproduktion und eines Ausbaus der Kapazitäten sind möglichst sichere Investitions- und Produktionsbedingungen. Das Anliegen nach einer Strategie für die Konzessionserteilung ist für die erneuerbare Energiegewinnung im Berner Oberland von grosser Bedeutung. Deshalb unterstützen die Oberländer Grossräte den Antrag der Regierung zu dieser Motion.
Das Kreditgeschäft für den Erweiterungsbauten des Gymnasiums Thun wird ebenfalls gutgeheissen. Dabei wird durch die anwesenden Grossrätinnen und Grossräte begrüsst, dass Holz als Ressource eingesetzt werden soll.
Ressourcen müssen nutzbar sein
Nach grossen Regenfällen landen in den Flussgebieten immer wieder grosse Mengen an Geschiebe. Deshalb begrüssen die Grossratsmitglieder aus der Region die Forderung nach einer Deponie-Lösung in der Nähe des Gewässerraums. Weiter unterstützt der Oberländerrat eine Prüfung der Einschränkungen und Massnahmen im Gastronomiebereich mit dem Ziel einer Lockerung. Die Gastronomie hat wie viele andere Branchen eine schwierige Zeit hinter sich und muss vor steten Erweiterungen der Einschränkungen bewahrt werden. So gehören beispielsweise bereits lang bestehende Aussensitzplätze zur Kernressource der Gastronomie. Ihre Bewilligung sollte nicht vom einen Tag auf den anderen entzogen werden.
Verständnislos zeigten sich die Oberländer Grossrätinnen und Grossräte wegen dem Vorgehen für die Regelung zur Handhabung von herrenlosem Land durch den Kanton. Mit neuen Gesetzesbestimmungen wird ausdrücklich bestimmt, dass das herrenlose Land im Eigentum des Kantons vermessen und ins Grundbuch eingetragen werden soll. Die betroffenen Gemeinden wurden vorgängig nicht mit Informationen bedient und in die Vernehmlassung einbezogen. Der Oberländerrat spricht sich deshalb dafür aus, dass die Vorlage an den Regierungsrat zurückgewiesen wird. Vor einer Neuauflage sind die betroffenen Gemeinden zu konsultieren. Zudem wird erwartet, dass der Kanton klärt, welche Risiken für die neu im Grundbuch eingetragenen Eigentümer entstehen könnten. Es müssen angepasste Lösungen für eine neue Gesetzesgrundlage gefunden werden.
Weiterentwicklung des Berner Oberlands
Beim anschliessenden Austausch mit den Amtsvorstehenden des Kantons Bern zeigte in einem Input-Referat Gerhard Fischer, Präsident IG Grimseltunnel und ehemaliger Grossrat, die Relevanz einer Kabel-Bahn-Lösung für die Grimselregion auf. Der Oberländerrat unterstützt dieses Projekt und auch von Seiten der Verwaltung ist viel Rückenwind spürbar. Aktuell wird mit Bahnwagen in Guttannen und Innertkirchen und im Oberwallis auf das Projekt aufmerksam gemacht. Für die IG wäre es ein wichtiges Anliegen, diese Bahnwagen während den Wintermonaten an gut frequentierten Orten im Berner Oberland aufzustellen.
Weitere Grossprojekte stehen auch in der Energieversorgung an. Um langfristig die energetischen Ressourcen auch während dem Winter sicherzustellen, plant der Kanton Bern drei Wasserkraftwerke im Oberland. Die Amtsvorstehenden der beteiligten Direktionen äussern sich positiv zur Finanzierung solcher Grossprojekte und wollen ihnen auch raumplanerisch die Steine aus dem Weg räumen. Ueli Nyffenegger, Vorsteher des Amtes für Energie, zeigte auf, welche Massnahmen der Kanton in der aktuellen Situation geplant hat und gab in der anschliessenden Diskussion Auskunft. Lorenz Held, Amtsvorsteher und Kantonsbaumeister, informierte über die Auswirkungen der Wirtschaftslage auf die aktuellen Bauprojekte im Kanton Bern. Der Austausch mit den Baufirmen und Lieferanten sei durchwegs positiv, teilweise seien Lieferverzögerungen zu verzeichnen.
Baustellenbesichtigung Umfahrungstunnel
Die Teilnehmenden konnten sich im Anschluss an den Austausch ein Bild über den aktuellen Stand der Bauarbeiten für den Umfahrungstunnel in Wilderswil machen. Kreisoberingenieur Markus Wyss und Projektleiter Niels Gertsch gaben einen Einblick in die Herausforderungen des wichtigen Projektes für Wilderswil und die bessere Erschliessung der Lütschinentäler. Die Umsetzung des Tunnelbaus mit dem Deckelbau hat sich bewährt. Trotz der dorfnahen Grossbaustelle merkt die Bevölkerung wenig Emissionen.
Beim anschliessenden Apéro konnten die Themen vertieft werden und das Netzwerk zwischen Ämtern und Grossräten weiter ausgebaut werden.
Der Oberländerrat setzt sich aus allen Grossrätinnen und Grossräten des Berner Oberlandes zusammen. Diese parteiübergreifende Verbindung steht unter dem Patronat der Volkswirtschaft Berner Oberland und hat zum Zweck, die gemeinsamen Interessen des Berner Oberlandes zu vertreten. Der Oberländerrat trifft sich jeweils im Vorfeld der Session des Grossen Rates; die anwesenden Mitglieder befinden über Stellungnahmen, welche das Berner Oberland betreffen. Die Führung des Oberländerrats obliegt Grossrat Andreas Michel (SVP).
